
Rösler desavouiert – Ein verschenktes Jahr in der Gesundheitspolitik
von Dr. med. dent. Dirk Erdmann* –
Verzweifelt hatte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, noch Mitte der Woche versucht, das Konzept ihres Ministers Rösler zum „Gesundheits-Kombi“ als „gerechte, nachhaltige und transparente“ Lösung für die desolate GKV-Finanzsituation zu verkaufen. Dabei wird es wohl ihr Geheimnis bleiben, was bei der geplanten Umstrukturierung mit einem doppelt einkommensabhängigen Beitragssatz und kassenindividuellen (Zusatz-)Prämien aus Sicht des Bürgers „transparent“ gewesen wäre.
Doch darüber brauchen wir nicht mehr zu diskutieren. Trotz vorheriger Zusage von Kanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Westerwelle (FDP) wurde Röslers Modell schon einen Tag später – auf massiven Druck des CSU-Präsidiums und des Wirtschaftsflügels der Union – kassiert. Es fand noch nicht einmal mehr die terminierte Beratung auf Ebene der Parteivorsitzenden statt.
Ein Affront gegen den amtierenden Minister Rösler, der sich anschließend sogar mit Fragen nach seinem Rücktritt konfrontiert sah. (Seine Antwort: „Der Bambus wiegt sich im Wind, aber er bricht nicht.“). Was für ein Bild einer Regierungskoalition, die ihre selbst installierten Amtsträger öffentlich demontiert.
Doch das ist primär nicht unser Problem. Die freiberuflichen Leistungsträger im „Zukunftsmarkt Gesundheit“ (Kanzlerin Merkel) brauchen endlich Entscheidungen und Planungssicherheit für ihre Praxen. Direkt nach dem Scheitern des Rösler-Prämienmodells wird vom GKV-Spitzenverband bereits wieder die Rücknahme der angeblich „überplanmäßigen“ Erhöhung der Arzthonorare gefordert. Kurzatmige Einsparungsmodelle – in Fortsetzung einer unendlichen Reihe von Kostendämpfungsgesetzen – sollen erneut nachhaltige Strukturveränderungen ersetzen. Und noch schlimmer: Bis zum Herbst passiert voraussichtlich erst mal nichts mehr. Ein verlorenes Jahr also für ein Gesundheitssystem, in dem es an allen Ecken brennt. Selbst die größten Skeptiker haben ein derartiges Chaos nicht erwartet.
* Der Autor unseres Gastkommentars, Dr. Dirk Erdmann, ist Zahnarzt in Haan im Rheinland. Seit 1985 ist er für KZV, Kammer, Berufsverbände und Internetdienste in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig und seit 2006 Redakteur und Herausgeber des Informationsdienstes „adp-medien“ (www.adp-medien.de). Die Erstveröffentlichung dieses Beitrags erfolgte im adp-Newsletter, Ausgabe 10/2010 vom 6. Juni 2010, Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors.
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