Thema Anwaltskosten beschäftigt auch die Aufsicht

Diese staatsanwaltlichen Ermittlungen hatten zwar kein juristisches Nachspiel, weil alle dort festgestellten Auffälligkeiten bei den Aufwendungen durch den Vorstand oder durch Beschlüsse der Vertreterversammlung abgedeckt waren. Im Nachgang ging es nun um die nach Ausgleich durch die Rechtsschutzversicherung verbliebenen Anwaltskosten in Höhe von rund 77.000 Euro, die beide Vorstände von der KZV Berlin erstattet bekommen wollten. Vonseiten der Oppositionsgruppierungen in Berlin, vor allem der Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin (IUZB), war dieses Ansinnen kritisch aufgegriffen worden. Die geltend gemachten Gebühren seien viel zu hoch, man habe sich teure Staranwälte gegönnt, hieß es unter anderem.

Die Vertreterversammlung hatte der Erstattung der Kosten am 17. Oktober 2011 zugestimmt. Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit sah dies anders und hatte daraufhin Ende Oktober 2011 ein Beratungsschreiben an den Vorstand geschickt, der Beschluss solle nicht umgesetzt werden. Für den 21. November 2011 war eine außerordentliche Vertreterversammlung zu diesem Thema angesetzt worden, in der der Beschluss aber bestätigt worden war.

Jetzt hatte die Rechtsaufsicht Husemann und Pochhammer am Mittwoch vergangener Woche zum Gespräch geladen. Gegenüber dem Ärztenachrichtendienst (änd) berichtete Husemann im Anschluss, man sei mit den Erläuterungen zu den Hintergründen auf offene Ohren gestoßen. Die Anwaltskammer habe bestätigt, dass die geltend gemachten Kosten im Mittelfeld lägen. Er sei optimistisch, „dass die Sache für ihn und Pochhammer ein gutes Ende nehme“, heißt es.