Rösler sprach am Montag vergangener Woche in Düsseldorf auf Einladung des Liberalen Netzwerks im Foyer der Apo-Bank-Zentrale über „Das neue Gesundheitssystem“ und erläuterte auch den aktuellen Reformkompromiss. Beim Thema Bürokratieabbau im Gesundheitswesen kämpfe er mit einer Grundhaltung in Deutschland: „Der Glaube an staatliche Systeme und die Gesundheitsverwaltung ist stärker als das Vertrauen in die Patienten und in diejenigen, die in diesem System arbeiten“, so Rösler. „Wir müssen wegkommen von der Kontrollitis, hin zu einer Kultur des Vertrauens. Es gibt bessere Maßnahmen, um Qualität sicherzustellen, als Qualitätssicherungsbögen.“ Der mündige Versicherte und aufgeklärte Patient sei ein wichtiger Beitrag zur Qualitätssicherung. Dafür brauche es Gesundheitswissen und Gesundheitsbildung, mehr Transparenz und Information. Dazu gehöre Eigenverantwortung und Kostentransparenz, die auch über die Kostenerstattung geschaffen werde.

Das System brauche Wettbewerb auf beiden Seiten, bei Therapeuten und Kassen, so Rösler. Dazu gehöre auch ein fairer Wettbewerb zwischen ambulant und stationär, erklärte er mit Blick auf die „Waffengleichheit“ zwischen Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren und niedergelassenen Ärzten. „Kapitalgesellschaften haben in Krankenhäusern und MVZ nichts zu suchen“, so Rösler. Die Freiberuflichkeit, die Weisungsfreiheit in der Therapie auch bei angestellten Medizinern sei die beste Garantie für die Qualität der ärztlichen Versorgung.

Er machte aber auch klar, dass das Gesundheitssystem nicht allein nach marktwirtschaftlichen Kriterien geregelt werden dürfe: „Gesundheit ist kein beliebiges Gut oder eine Ware. Solidarität gehört unbedingt dazu.“

Beifall von den zahlreichen Ärzten und Zahnärzten unter den Zuhörern erhielt der Minister für sein Plädoyer für die Kostenerstattung. Noch in diesem Jahr sollen die Kostenerstattung erleichtert und die bisherigen bürokratischen Hemmnisse und „Strafen“ abgebaut werden. Für eine flächendeckende Einführung der Kostenerstattung seien aber die Voraussetzungen noch nicht da. „Echte Kostenerstattung braucht eine Honorarreform“, so Rösler. Nachdem die Finanzierung geregelt und der Wechsel zu einem anderen Finanzierungssystem geregelt sei, sei es „endlich Zeit für die noch viel wichtigere Reform der Honorarsysteme“, die man jetzt zügig angehen wolle. Er warte derzeit auf die Zahlen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

An der Telematik im Gesundheitswesen und damit an der elektronischen Gesundheitskarte führt für die Ärzte und Zahnärzte kein Weg vorbei, auch das machte der Bundesgesundheitsminister klar. In anderen nicht nur europäischen Ländern sei man hier bereits viel weiter. Deutschland könne sich dieser Entwicklung nicht verschließen, entscheidende Punkte für ihn seien der Nutzen für den Patienten, die Praktikabilität und der Datenschutz, daher habe er zum Beispiel das elektronische Rezept und die elektronische Patientenakte gestoppt. Der jetzt gesetzlich vorgeschriebene Online-Abgleich der Versichertenstammdaten zwischen Praxis und Krankenkasse sei zum einen eine Möglichkeit, den Leistungsmissbrauch und die Leistungserschleichung zu reduzieren.

Mit der jetzt eingeleiteten Reform des Gesundheitswesen, das er als eines der besten weltweit verteidigte, werde sich auch die Antwort auf eine grundlegende Frage ergeben: „Wie reformfähig ist Deutschland eigentlich?“ 

(Artikel gekürzt)

Den vollständigen Artikel lesen Sie in der DZW 29-30/10 auf Seite 1.