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09. März 2010 |  Politik aktuell

GOZ-Arbeitsgruppe hat Arbeit aufgenommen

HOZ als Grundlage der neuen GOZ – zeitnah weitere Treffen vereinbart –

 

Am Dienstag vergangener Woche trafen sich in Bonn Vertreter von Beihilfe, Privater Krankenversicherung (PKV) und Bundeszahnärztekammer (BZÄK) im Bundesgesundheitsministerium (BMG) zur ersten Sitzung der GOZ-Arbeitsgruppe unter Leitung des zuständigen Ministerialbeamten Regierungsdirektor Dr. Horst Stiel. In dem Treffen habe Stiel den ihm übertragenen Arbeitsauftrag mit dem politisch neuen Ansatz vorgestellt, die HOZ zur Grundlage einer neuen Gebührenordnung zu machen.

Bis Herbst sollen in den folgenden Sitzungen die konkreten Leistungsinhalte festgestellt und gleichzeitig die finanziellen Auswirkungen geprüft werden, nachdem die entsprechenden Umschlüsselungen zur GOZ aufgestellt worden sind. Das BMG erwartet hierfür Unterlagen und Zahlenmaterial von der BZÄK.

BZÄK-Präsident Engel zeigte sich nach dem Treffen zufrieden mit dem Verlauf der ersten, in angenehmer Stimmung gelaufenen Sitzung. Es seien bereits recht kurzfristig weitere Termine vereinbart worden. Nach derzeitigem Stand sollen erst die Leistungsbeschreibungen mit der HOZ abgeglichen werden – „dies ist wirklich ein neuer Ansatz“ –, der Allgemeine Teil mit der möglichen Öffnungsklausel sei bislang nicht besprochen worden. Als Zeitpunkt für das Inkrafttreten habe man im BMG den Sommer 2011 genannt.

Im Nachgang zum Gespräch im BMG wurde das Thema auch am 3. März 2010 im Senat für privates Leistungs- und Gebührenrecht der BZÄK beraten. Die Mitglieder des Senats hätten eine aktive Unterstützung des Ministeriums bei seinem Vorhaben befürwortet, es sollten alle erforderlichen Informationen zur Verfügung gestellt werden, heißt es.

Ebenfalls Thema war die GOZ sowie die ebenfalls zur Novellierung anstehende Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) bei einem Gespräch auf Einladung der Bundesärztekammer (BÄK) am Freitag vergangener Woche in Berlin. Diskutiert wurde dort der aktuelle Stand bei der Novellierung der Approbationsordnung für Zahnärzte.

Vor dem Hintergrund vergleichbarer Fragestellungen und Probleme sowie der präjudizierenden Wirkung der GOZ-Debatte auch auf die GOÄ vereinbarten die Vertreter von BÄK und BZÄK einen regelmäßigen Gedankenaustausch. Gegebenfalls wollen die beiden Organisationen zeitnah über die Erstellung einer gemeinsamen Strategie für die anstehenden Debatten beraten, heißt es.  

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