Politik

Vertreterversammlung KZBV

Ist das schon Opposition?

Dr. Ute Maier, Vorstandsvorsitzende der KZV BW, auf der Vertreterversammlung der KZBV.
DZW/Oliver Pick

Dr. Ute Maier, Vorstandsvorsitzende der KZV BW, auf der Vertreterversammlung der KZBV.

Tag zwei der VV beginnt mit den Anträgen des Vorstandes der KZBV. Und immer grüßt ... Einstimmig angenommen. Spannender wird es ab den Anträgen, die aus der Vertreterversammlung kommen. Federführend war hier Dr. Ute Maier, Vorstandsvorsitzende der KZV BW. Die Kritik am KZBV-Vorstand ist dezent und zustimmungsfähig zwischen den Zeilen eingebunden. Aber der aufmerksame Teilnehmer kann sie finden. Im Antrag „Zukunft aktiv gestalten – Versorgung“ heißt es: „Der Vorstand der KZBV möge sich weiterhin für eine Stärkung von Einzelpraxen und Berufsausübungsgemeinschaften einsetzen und nach sorgfältiger Prüfung auch unter dem Aspekt der flächendeckenden Versorgung, alternative Versorgungsstrukturen entwickeln und fördern.“ Seit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom Juli 2015 können arztgruppengleiche MVZ gegründet werden. Hier wäre ein standespolitischer Aufschrei möglich gewesen. Er ist allerdings ausgeblieben. Drei Jahre später ist der Ton dafür umso schriller. „Alternative Versorgungsstrukturen“ wurden derweil viel zu wenig entwickelt. Statt in Anti-Investoren-Schrillheit so viel Energie einzubringen, hätte man von der Politik eine sinnvolle Regelung für ZMVZ-Gründungen einfordern sollen. Im November 2018 die Gründung von ZMVZ an räumliche und fachliche Faktoren zu knüpfen, kommt leider spät, sehr sehr spät, vielleicht zu spät. Das wird der weitere Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens des TSVG zeigen.

In einem weiteren Antrag der jüngeren VV-Vertreter „Zukunft der Selbstverwaltung aktiv gestalten“ wird ein weiterer Finger charmant formuliert in die Wunde gelegt: „Die Vertreterversammlung der KZBV erwartet von allen standespolitischen Organisationen eine aktive Förderung des professions-politischen Nachwuchses zur Vorbereitung auf die Arbeit in den zahnärztlichen Körperschaften, Gremien und in Berufsverbänden.“ Der zweite Punch setzt auf einen Generationenwechsel. Ein wenig mehr Lebhaftigkeit darf man sich für die VV auch wünschen.

Die setzt dann erst bei der Debatte um den Antrag zur Änderung der Anstellungsgrenzen in Einzelpraxen und Berufsausübungsgemeinschaften, die der Bundesmantelvertrag (BMV-Z). Den BMV-Z handeln die KZBV und der GKV-SV gemeinsam aus. Kontoverse. Dr. Rüdiger Schott aus Bayern macht kurz und knapp klar, was er erwartet: „Gestalten Sie Selbstverwaltung, indem Sie selbst gestalten!“ Nicht abwarten, sondern handeln sei mehr denn je gefragt.

Maier trägt mit viel Verve vor, dass ihr die „Vision fehlt“ und dass die Standespolitik den Blick nach vorne richten solle. Ich nenne das noch keinen Aufstand, aber eine deutliche Mahnung. Danke, Ute Maier.

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