Tino Sorge ist CDU-Gesundheitspolitiker und MdB
Stellungnahme von Tino Sorge, CDU-Gesundheitspolitiker
Angesichts anhaltender Verzögerungen auf Herstellerseite fordert Tino Sorge (MdB) ein rasches Umdenken beim Rollout der Telematikinfrastruktur. Ärzte sollten für unverschuldete Verspätungen nicht sanktioniert werden, so Sorge weiter. Im Markt für Konnektoren sei noch immer kaum Bewegung zu erkennen. Nur wenige Hersteller böten Komponenten für die TI-Erstausstattung von Arztpraxen an. Die groß angekündigten Preissenkungen blieben aus. Stattdessen drohe ein Oligopol-ähnlicher Markt: ein knappes Angebot ohne echten Wettbewerb.
Die Ärzte träfe daran keine Schuld. Sie seien vor ungerechtfertigten Sanktionen zu schützen. Sorge schlägt zwei Direktmaßnahmen vor: Ab sofort solle der Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung des Konnektors ausschlaggebend sein für die Erstattung – und nicht der Moment der Inbetriebnahme. Sonst würden Ärzte für Verzögerungen auf Herstellerseite bestraft, die sie nicht zu verantworten hätten. Stand derzeit ist, dass Arztpraxen, die sich mit Verzögerung an die TI anschließen, entsprechend den Vorschriften des E-Health-Gesetzes ab 1. Januar 2019 finanziell sanktioniert werden.
Parallel brauche es ein neues Express-Verfahren der Gematik für die Zulassung neuer Konnektoren. Schnellstmöglich müsste die Anbietervielfalt erhöht werden, um gesunden Preiswettbewerb zu ermöglichen. Zu einer ehrlichen Debatte zähle zudem die unbequeme Wahrheit, dass die gesetzte Frist für den Rollout bis Jahresende kaum eingehalten werden könne. Es sei an der Zeit, mit Augenmaß über eine Verlängerung nachzudenken. Der TI-Rollout stünde an einem Scheideweg. Sorge fordert zu Pragmatismus und Teamgeist auf – bei den Leistungserbringern, den Kostenträgern und der Industrie.
