GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz

Ein Kommentar von DZW-Chefredakteurin Dr. Marion Marschall




Der Gesetzesentwurf zum GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz ist dieser Tage großes Thema bei Ärzten und Zahnärzten. Ist der Entwurf im Kern eine Entmachtung der Ärzteschaft? Dazu ein Kommentar von DZW-Chefredakteurin Dr. Marion Marschall.

Massive Kritik an GKV-SVG von zahnärztlichen Organisationen




Das Bundeskabinett hat 2016 den Entwurf eines "Gesetzes zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht", das sogenannte GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, beschlossen.

Referentenentwurf zum GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz stellt Funktion der KZBV vollständig zur Disposition der Aufsicht

Der Referentenentwurf für das Gesetz zur „Stärkung der Handlungsfähigkeit und Aufsicht über die Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV“ (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz – GKV-SVSG) stößt bei der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) auf massive – und berechtigte – Kritik. Fazit der 46-seitigen Stellungnahme: Die KZBV lehnt den Referentenentwurf als „maßlos und sachlich ungerechtfertigt“ ab. Im Folgenden eine Zusammenfassung der zehn zentralen Kritikpunkte.